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Standort: Frankfurt am Main

1. Geltungsbereich

1.1
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der YouPickIt GmbH zur Verfügung gestellten Leistungen, im Wesentlichen zu lokalen Geschäften und Einkaufsangeboten für Besucher der Internetseite www.youpickit.de (im Folgenden „Nutzer“ genannt), einschließlich den dazu gehörenden Unterseiten sowie mobiler Applikationen. Durch die Benutzung oder Registrierung des Services der YouPickIt GmbH gelten diese Bedingungen als vereinbart. Die Anwendung abweichender Bedingungen des Nutzers ist ausgeschlossen. Dieses gilt auch für den Fall, dass die YouPickIt GmbH diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2
Es gelten dabei die jeweils auf der Internetseite der YouPickIt GmbH www.youpickit.de veröffentlichten aktuellen AGB.

2. Leistungen und Inhalte

2.1
Das Internetportal YouPickIt ist ein unabhängiges Informationsportal für Endverbraucher mit kostenfreien Informationen zu aktuellen, lokalen Angeboten, Produkten, Verkaufsstellen von Handelsunternehmen und Dienstleistern. Dabei kann der Nutzer seine Umgebung durch die Ortung seines Mobilfunkendgerätes bestimmen lassen oder auch durch eine Adresseingabe vorgeben.
Darüber hinaus stellt das Internetportal YouPickIt über die Internetseite www.youpickit.de als auch über die mobilen Applikationen Preise der in der Umgebung befindlichen Tankstellen dar („Kraftstoffpreise“). YouPickIt ist zugelassener Anbieter von Verbraucherinformationsdiensten und stellt als solcher von der Markttransparenzstelle zur Verfügung gestellte Grunddaten und Preisdaten bereit. Es handelt sich bei diesen Informationen ausdrücklich nicht um durch die YouPickIt GmbH erhobene Daten. YouPickIt hat daher keinerlei Einfluss auf die Vollständigkeit, Aktualität sowie Richtigkeit der Daten.
YouPickIt bietet dem Nutzer an, fehlerhafte Informationen zu melden. Hierzu wurde ein Meldeverfahren in der Rubrik „Kraftstoffpreise“ der jeweiligen Anwendung eingerichtet. YouPickIt möchte jedoch darauf hinweisen, lediglich als Sammelstelle für diese Informationen zu dienen. Diese werden an die Markttransparenzstelle weiter übermittelt. YouPickIt hat somit keinen Einfluss auf Korrekturen oder ähnliches.
2.2
Alle über das YouPickIt Portal dargestellten Angebote stellen ausdrücklich keine Angebote im rechtlichen Sinne dar. Bei dem Service handelt es sich lediglich um Informationen, die der Einkaufsorientierung dienen. Durch die Nutzung des YouPickIt Portals kommen daher keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte bzw. Dienstleistungen zustande.
2.3
Es wird daher keine Gewähr dafür übernommen, dass die über das Portal dargestellten Angebote, Produkte oder Dienstleistungen auch tatsächlich zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Anbietern erworben werden können. Dem Nutzer wird daher auf Basis der Orientierungshilfe die direkte Kontaktaufnahme mit dem Anbieter bzw. Dienstleister empfohlen. Der Nutzer hat daher bei Erwerbsinteresse sämtliche für den Vertragsabschluss maßgeblichen Informationen sowie deren Gültigkeit direkt bei dem Anbieter bzw. Dienstleister zu überprüfen. Gleiches gilt für die über www.youpickit.de oder mobilen Applikationen dargestellten und von der Markttransparenzstelle übermittelten Tankstellenpreise.
2.4
Einkaufsempfehlungen – sofern diese durch Zeichen oder Textform gegeben werden – sind rein redaktionell erarbeitete Empfehlungen.
2.5
Nutzung der automatischen Preisalarmfunktion (PickAlarme) - Mit der Registrierung haben Sie die Möglichkeit, sich automatisch über Aktionen der von Ihnen individuell ausgewählten Produkte informieren zu lassen (PickAlarme). Zu diesem Zweck müssen Sie die gewünschten Produkte zunächst auswählen. Die Information wird automatisch zugestellt, sobald das ausgewählte Produkt auf der Plattform verfügbar ist und die Voraussetzungen der individuellen Einstellungen erfüllt sind. Mit der Anlage und Aktivierung der PickAlarme erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass YouPickIt Ihnen diese Informationen automatisch und regelmäßig an die hinterlegte e-mail Adresse versendet. Sie können die Zusendung dieser Information jederzeit beenden, indem Sie die Preisalarmfunktion deaktivieren.

3. Gewerbliche- und Urheberrechte/Pflichten des Nutzers

3.1
Alle auf www.youpickit.de, den Unterseiten, Facebook-Seite (http://www.facebook.com/youpickit.de) oder der mobilen Applikation dargestellten Informationen, Marken, sonstige gewerbliche Schutzrechte oder geistiges Eigentum sind entweder Eigentum der YouPickIt GmbH oder der jeweiligen Inhaber, auch wenn diese nicht mit Schutzzeichen gekennzeichnet sind.
3.2
Sowohl die Internetseite www.youpickit.de, die Unterseiten, mobile Applikationen sowie die diesen zugrunde liegende Software als auch die Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung dieses Services stellt ausdrücklich keinen Verzicht auf oben angeführte Rechte dar.
3.3
Die YouPickIt GmbH behält sich ausdrücklich alle ihr zustehenden Schutzrechte vor. Dieses gilt insbesondere auch für die Rechte an veröffentlichten Texten, Layout bzw. Design sowie eigens entwickelten Logos, Kennzeichen sowie Markenzeichen.
3.4
Die Nutzung des Services ist daher ausschließlich zu privaten Zwecken gestattet. Es ist daher unzulässig, Inhalte in irgendeiner Form zu kopieren, weiter zu geben, zu versenden oder zu veröffentlichen. Ebenfalls untersagt ist eine kommerzielle Nutzung der Inhalte bzw. Daten im Verkehr mit Dritten.
3.5
Der Nutzer verpflichtet sich ferner, jede missbräuchliche Nutzung des Informationsservices zu unterlassen. Diese Verpflichtung beinhaltet ausdrücklich die Unterlassung, Sicherheitsvorkehrungen der YouPickIt GmbH zu umgehen und/oder Einrichtungen zu nutzen bzw. Anwendungen einzusetzen, die zu einem Funktionsausfall des Services führen können oder die Gefahr der Beeinträchtigung mit sich führen.
3.6
Eine Verlinkung auf die Seite www.youpickit.de sowie auf deren Unterseiten ist erlaubt. In diesem Zusammenhang betonen wir ausdrücklich, dass wir im Hinblick auf Verweise vom Portal der YouPickIt GmbH keinerlei Einfluss auf den Linktext, die Gestaltung, eventuelle Verletzungen geltender Rechte, auch Marken- und Titelrechte und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Wir distanzieren uns daher ausdrücklich von den Linkformulierungen sowie von allen Inhalten aller Seiten auf die Verweise gesetzt wurden und machen uns ihre Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Website angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner oder Links führen. Trotz sorgfältiger, regelmäßiger inhaltlicher Kontrolle können wir somit keine Haftung für die Inhalte externer Links übernehmen.
3.7
Jede weitere, in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der YouPickIt GmbH.

4. Haftungsbeschränkungen

4.1
Alle bereitgestellten Informationen unterliegen strengen Qualitätskriterien. Dennoch übernimmt die YouPickIt GmbH keine Haftung für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung des Informationsdienstes entstehende Schäden.
4.2
Gleiches gilt für sonstige angebotene Dienstleistungen der YouPickIt GmbH - insbesondere die durch die Markttransparenzstelle übermittelten Tankstellenpreise - es sei denn es gibt eine andere ausdrückliche Vereinbarung.
4.3
Der Haftungsausschluss erstreckt sich auf alle Schäden mit Ausnahme grob fahrlässiger oder vorsätzlich verursachter, sowie die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung von Kardinals- bzw. wesentlicher Vertragspflichten.
4.4
In Fällen der Verletzung von Kardinals- bzw. wesentlicher Vertragspflichten ist die Ersatzpflicht beschränkt auf den jeweils vorhersehbaren Schaden. Dieser beträgt jedoch höchstens € 500,00. Die Möglichkeit eingetretene Schäden in mehrere Teilschadensfälle zu unterteilen, besteht nicht.
4.5
Oben genannte Haftungsausschlüsse bzw. Beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, sowie die Haftung der Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der YouPickIt GmbH.

5. Gerichtsstand

5.1
Für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien, gleich aus welchem Rechtsgrund wird als Gerichtsstand Bad Homburg v.d. Höhe vereinbart. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt, sofern der Nutzer entweder Kaufmann im Sinne des HGB ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder seinen Wohnsitz aus dem Geltungsbereich der ZPO verlegt oder dieser im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Bei Nichtkaufleuten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
5.2
Die vertraglichen Beziehungen der Parteien richten sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsvorschriften des EGBGB.

6. Schlussbestimmungen

6.1
Ist eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB teilweise oder gänzlich unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
6.2
Eine unwirksame Regelung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck bzw. dem Willen der Partei in Bezug unter Betrachtung der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.


Stand: 01.03.2013
Alle Informationen und Preisangaben ohne Gewähr, es gilt immer der ausgewiesene Preis im Markt.
* Ausgewiesene Beträge können Durchschnittspreisangaben enthalten und daher von tatsächlichen Marktpreisen abweichen.

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